Der BZÖ-Politiker über Ausländerpolitik einst und jetzt, Jörg Haider und den ORF

Peter Westenthaler hört auf. Diesmal definitiv, wie er im Interview mit derStandard.at betont. Nach der Nationalratswahl will er in der Immobilienbranche Fuß fassen und sich seinem neuen Hobby, dem Wein, widmen. Im Gespräch mit Rainer Schüller und Marie-Theres Egyed blickt er auf eine 22-jährige Karriere in der Politik zurück.

derStandard.at: Herr Westenthaler, Sie haben einmal die Fußball-Ikone Gary Lineker als ihr Vorbild genannt. Lineker hat 15 Jahre lang keine einzige gelbe oder rote Karte bekommen. Gibt es da nicht einen gewissen Widerspruch zu Ihrem Auftreten?

Westenthaler: Meine Fussballfreunde haben mich früher mit Gary Lineker verglichen, weil ich in meiner jugendlichen Fußballerzeit angeblich einen ähnlichen Spielstil hatte. Deswegen haben mich meine Freunde Gary genannt. In meiner Fußballerkarriere wurde ich nur einmal ausgeschlossen. Da ist die Hitze des Gefechts mit mir durchgegangen. Ich habe aber mehrere gelbe Karten bekommen.

derStandard.at: Und in der Politik?

Westenthaler: Ich war immer ein Fan der geschliffenen Sprache. Auch der Auseinandersetzung. Aber ich habe manchmal über die Stränge geschlagen - mehr als Gary Lineker. Wenn man auf 22 Jahre Politik zurückblickt, tut mir heute auch manches leid. Im Nachhinein gesehen ist das nicht immer der Stil, den man pflegen sollte.

derStandard.at: Zu sagen, ich höre auf und wenn ich jemand beleidigt haben sollte, dann tut es mir leid, ist doch der klassische Jörg Haider-Schmäh. Was konkret bereuen Sie und bei wem wollen Sie sich entschuldigen?

Westenthaler: Es gibt einige Fälle, aber das ist etwas Persönliches. Ich habe es den Meisten, die ich meine, schon persönlich gesagt, und in dieser Sache Frieden gemacht.

derStandard.at: Ihr ehemaliger Parteikollege, Ex-Staatssekretär Eduard Mainoni, hat in einem sehr offenen Interview einmal gemeint, dass Sie dafür bestimmt waren, die C- und D-Wählerschichten und die Proleten abzudecken.

Westenthaler: Das Schlimme an dem Interview war damals, dass er es boshaft und abwertend gemeint hat. Ich habe aber nichts gegen Proleten. Das ist für mich kein Schimpfwort, das sind für mich Menschen aus einfachen Verhältnissen. Sie verdienen genauso Respekt, wie Menschen, denen Macht, Ruhm und Geld in die Wiege gelegt wurden. Ich habe mich auch an die Position selbst heran arbeiten müssen, die ich letztlich hatte.

derStandard.at: Wie schaut der typische Peter Westenthaler-Fan aus?

Westenthaler: Es wäre präpotent und abgehoben zu behaupten, dass ich Fans habe. Es gibt Leute, die haben Respekt vor dem, was ich in der Politik geleistet habe und dann gibt es Leute, die mich abgrundtief hassen. Dazwischen gibt es wenig. Ich hab mein ganzes politisches Leben polarisiert, die Leute, die sagen "ja, aber" sind dünn gesät.

derStandard.at: Waren Sie der menschliche Schutzschild für Jörg Haider?

Westenthaler: Nicht nur für Jörg Haider, sondern für die Partei. Als Generalsekretär bist du einerseits die Speerspitze der Partei, was den Angriff anbelangt, du bist aber auch der Schutzschild, was die Verteidigung anbelangt. Ganz vorne an der Spitze wird nicht mit dem Florett gefochten, sondern mit dem Hammer und schwererem Gerät. Hier wird man nicht beliebt.

derStandard.at: Sie haben 2002 den Hut genommen, sind aber als BZÖ-Spitzenkandidat 2006 wieder zurückgekommen und haben mit einem sehr scharfen Anti-Ausländer-Wahlkampf wieder polarisiert. Vorige Woche haben Sie im Parlament gemeint, dass Zelte für Flüchtlinge unmenschlich seien. Was ist passiert?

Westenthaler: Ich finde Zelte für Asylanten generell und im Winter besonders falsch und unmenschlich. Es stimmt, wir sind damals eine sehr kantige, restriktive Zuwanderungspolitik gefahren, die aber auch in der damaligen Zeit notwendig war.

derStandard.at: Es war jedenfalls ein Anti-Ausländerwahlkampf, der die damalige FPÖ in den Schatten stellte. Uns ist auch keine Aussage von damals bekannt, mit welcher Sie auf die unmenschliche Behandlung von Nicht-Österreichern hingewiesen hätten.

Westenthaler: Damals gab es auch die Situation nicht. Es gab Raumknappheiten, aber da konnten wir nichts dafür, sondern die Asylverfahren haben einfach zu lange gedauert.

derStandard.at: War ein harter Anti-Ausländerwahlkampf immer nur Mittel zum Zweck der Wählerstimmen-Maximierung, wie Ihr Kollege Mainoni im besagten Interview meinte?

Westenthaler: Das ist inhaltlich und historisch einfach falsch. Wenn man sich die 1990er-Jahre anschaut: Wir haben mit unseren Forderungen von damals sicher Schaden von Österreich abgehalten. Das war die Zeit, in der in anderen Städten aufgrund ethnischer Konflikte die Vororte gebrannt haben. In Österreich war das nie der Fall.

derStandard.at: Heute scheint Straches FPÖ das Monopol auf die Ausländerhetze zu haben. Kann man damit eigentlich noch punkten?

Westenthaler: Mit Hetze kann man niemals punkten. Hätte es damals die Aufarbeitung dieses Themas nicht durch die FPÖ und Jörg Haider gegeben, wäre das explodiert. Es war in der Bevölkerung eine aufgeschaukelte Stimmung.

derStandard.at: Zu der Sie mit der damaligen FPÖ ihren Beitrag geleistet haben.

Westenthaler: Nein, das ergibt sich ja. Wenn ich im 15. Bezirk wohne und merke, rund um mich ist kein Wiener mehr, da braucht es keine FPÖ und keinen Haider, da regt sich etwas in den Menschen.

derStandard.at: Die FPÖ hat die Stimmung geschürt.

Westenthaler: Wir haben sie nicht geschürt, wir haben sie kanalisiert. Das ist ein Unterschied. Wir haben die Probleme nicht ignoriert, sondern eine Diskussion möglich gemacht. Hätten wir damals das Problem nicht aufgegriffen, gäbe es vielmehr ethnische und soziale Spannungen. Wir haben die Dinge beim Namen genannt, ich stehe dazu.

derStandard.at: Also keine Altersmilde bei Ihnen?

Westenthaler: Ich bin insgesamt milder und gelassener geworden. Ich bin aber nach wie vor davon überzeugt, dass unser Weg der richtige war und Österreich viel geholfen hat. Heute kann man aber mit der Politik von damals nicht reüssieren, heute muss man differenzierter vorgehen.

derStandard.at: Sie haben unlängst gesagt, dass alles nur noch lächerlich und schlechtgemacht wird: Wer trägt Schuld daran?

Westenthaler: Alle. Es herrscht in der Politik ein degeneratives Klima. Sie ist schlecht, das ist der Fehler der Politik. Und sie wird noch schlechter gemacht, das ist der Fehler jener, die Politik kommentieren und persiflieren.

derStandard.at: Was sollte geändert werden?

Westenthaler: Die komplette Geschäftsordnung des Parlaments gehört entrümpelt, neu und lebhafter gemacht. Schauen Sie sich die Debatten in anderen Ländern an, wie beispielsweise das Instrument der Zwischenfrage in Deutschland. Bei uns werden oft nur von wem auch immer aufgeschriebene Reden vorgelesen und das sogar nicht einmal unfallfrei. Es gibt Abgeordnete, die keine zehn Sätze unfallfrei vom Blatt lesen können. Das ist zum Genieren.

Es wäre auch eine Idee, dass jeder Abgeordneten nur zweimal gewählt werden darf. Das würde immer für Auffrischung sorgen und die Abgeordneten entsprächen einem repräsentativen Schnitt aus der Bevölkerung. Jeder Abgeordnete muss einen Beruf haben. Es muss aufhören, dass im Parlament Leute sitzen, die seit zwanzig oder dreißig Jahren dasselbe machen, nämlich die Regierungsvorgaben abnicken.

Das Parlament braucht auch einen Legislativdienst. Österreich ist das einzige Land in Europa, wo das Parlament nicht in der Lage ist, Gesetze zu schreiben. Da gibt es Parlamente in Entwicklungsstaaten, die weiter sind als wir.

derStandard.at: Wertet das Team Stronach das Parlament auf?

Westenthaler: Jede neue Bewegung tut gut. Egal, wer sich das antut, man muss den Hut ziehen. Bei Frank Stronach ist es besonders bemerkenswert, weil er ein Mann ist, der in seinem Leben gezeigt hat, dass er es kann. Genauso bin ich der Meinung, dass Josef Bucher eine Chance mit dem BZÖ verdient hat. Ich glaube auch, dass er es schafft.

derStandard.at: Auf wen würden Sie bei einer Wette um den Einzug ins nächste Parlament setzen: BZÖ oder Team Stronach?

Westenthaler: Wetten tut man im Sport auf Pferde oder im Fußball, aber das ist die Politik.

derStandard.at: Anders gefragt: Wen werden Sie wählen?

Westenthaler: Ich war gewählter Obmann des BZÖ, es bleibt daher meine politische Heimat.

derStandard.at: Stichwort Glücksspiel: Wie ist der Stand der Ermittlungen der Salzburger Staatsanwaltschaft gegen Sie?

Westenthaler: Das weiß ich nicht, das müssen Sie die Staatsanwaltschaft fragen. Seit eineinhalb Jahren habe ich von denen nichts mehr gehört.

derStandard.at: Das BZÖ soll über ein achtseitiges Pseudogutachten 300.000 Euro bekommen haben. Es gab auch Aussagen im U-Ausschuss, wonach Sie involviert waren.

Westenthaler: Nicht das BZÖ, sondern eine Werbeagentur. Die Vorwürfe sind absurd. Ich war damals Spitzenkandidat und Parteiobmann des BZÖ, nicht Geschäftsführer, Buchhalter, Kassier oder Finanzreferent. Ich habe die Zeit meiner Obmannschaft von einem international renomierten Wirtschaftsprüfungsinstitut prüfen lassen, und habe einen Erfolg bekommen, der einwandfrei ist. Von den Wahlkampfspenden von den Casinos und der Telekom habe ich erst im viel später Nachhinein aus dem Medien erfahren.

derStandard.at: Anderes Thema, die Eurofighter. Es gibt ständig neue Meldungen über Ungereimtheiten. Sie sollen bei einem Treffen in Grinzing vor der Typenentscheidung dabei gewesen sein.

Westenthaler: Ich war öfters in Grinzing, den vorzüglichen Wein genießen. Aber ich war bei keinerlei Typenentscheidung oder Vorbereitung dabei. Da habe ich ein sehr, sehr reines Gewissen. Ich war Klubobmann der Parlamentsfraktion, nicht Regierungsmitglied.

derStandard.at: Glauben Sie, dass in der Causa Eurofighter alles supersauber war?

Westenthaler: Das kann ich nicht beurteilen. Die halbe Welt ermittelt jetzt zu den Gegengeschäften. Die Aufdeckungssheriffs reiten. Ich bin gespannt, was da rauskommt.

derStandard.at: Es gibt Spuren in Richtung Kärnten und Jörg Haider. Stichwort Lakeside-Stiftung. Haben Sie dazu eine Wahrnehmung?

Westenthaler: Nein. Ich kann nur die politische Zeit bewerten, in der ich selbst anwesend war. Ich bin 2002 aus der Politik ausgeschieden und war vier Jahre lang nicht politisch tätig. Was in diese Zeit fällt, kommentiere ich nicht. Aber bisher scheinen mir die sogenannten Spuren zu Haider äußerst dürftig und eher parteipolitisch motiviert zu sein.

derStandard.at: Sollte es zu einem Rücktritt vom Eurofighter-Vertrag kommen?

Westenthaler: Wenn nachweisbar ist, dass es einen Zustand gibt, der die Möglichkeit eröffnet, von diesem Vertrag zurück zu treten, wird die Regierung so entscheiden. Davon gehe ich aus.

derStandard.at: Eine andere Causa - Die Hypo Alpe Adria bekommt wieder Millionen vom Steuerzahler. Wer ist für dieses Debakel verantwortlich?

Westenthaler: Die ganze Hypo-Causa ist so ein undurchschaubarer Dschungel mittlerweile, dass man es gar nicht seriös kommentieren kann. Vergessen wir aber auch nicht das Desaster bei anderen Banken in Österreich, Stichwort: Kommunalkredit und andere.

derStandard.at: Sie könnten es mit der Zeit von Jörg Haider versuchen.

Westenthaler: Da gibt's meinerseits nichts zu kommentieren, weil ich da nicht in der Politik war und es deshalb nicht beurteilen kann. Und ich schon gar nicht jemand, der verstorben ist, in eine undifferenzierte Bewertung miteinbeziehe. Ich kann nur die Zeit bewerten, in der ich im Parlament war. Da wurde seitens der Rot-Schwarzen Regierung die Notverstaatlichung durchgeführt. Wie man heute weiß, war das ein Fehler.

derStandard.at: Hat sich Ihre Einschätzung zu Jörg Haider geändert?

Westenthaler: Überhaupt nicht. Ganz im Gegenteil. Jörg Haider muss jetzt in vielen Bereichen herhalten, weil er sich nicht wehren kann. Das ist in ganz schäbiges Spiel.

derStandard.at: Den ORF hätten wir noch auf der Fragenliste.

Westenthaler: Um Gottes Willen!

derStandard.at: Sind Sie mit der Arbeit von General Wrabetz zufrieden?

Westenthaler: Nein.

derStandard.at: Aber es war Ihr Ticket, das ihn an die Spitze gebracht hat.

Westenthaler: Ja, aber das ist eben eine von mehreren Enttäuschungen für mich.

derStandard.at: Wie oft haben Sie beim ORF angerufen?

Westenthaler: (Lacht.) Wann?

derStandard.at: In Ihrer gesamten Karriere.

Westenthaler: Das waren drei Phasen. Die erste in den 90-er-Jahren, wo die FPÖ unter Jörg Haider sehr oft sehr ungerecht behandelt wurde, also entweder gar nicht vorgekommen ist, oder sehr verzerrt. Wir haben damals auch sehr viel prozessiert. Es war meine Aufgabe als Generalsekretär dort anzurufen und zu sagen: Freunde, das ist falsch.

Die zweite Phase war in der Regierungszeit. Da kann ich mich an zwei Anrufe erinnern. Einer davon wurde berühmt, weil ich in eine Sendung ohne mein Wissen überraschend live hineingeschaltet wurde. Das war so skurril. Ich habe das dann, das gebe ich zu, weidlich ausgenutzt. Ich habe eine Suada losgelassen, die recht anständig war. Wenn man mich lässt, tu ich's. Kein Problem.

Dann kam die Phase nach meinem Rücktritt. Da ist logisch, dass ich da überhaupt nicht mehr angerufen habe, außer beim Hörer- und Seherservice, wenn mich etwas geärgert hat. Seit ich BZÖ-Politiker bin, habe ich überhaupt nie wieder beim ORF angerufen.

derStandard.at: Was würden Sie sich vom ORF wünschen?

Westenthaler: Ich würde mir mehr Qualität wünschen. Denn, was jetzt passiert, ist der Abgesang eines öffentlich rechtlichen Runfunks.

derStandard.at: Was missfällt Ihnen konkret?

Westenthaler: Zur Zeit darf der ORF offenbar alles: Den Schläger Sido als Vorbild für unsere Jugend zurückholen und Drogen-Konsum im eigenen Haus verharmlosen, auf ORF III wurde ein Film gespielt, wo eine Pornoszene gezeigt wurde. Ich bin nicht prüde oder was, aber im öffentlich-rechtlichen Fernsehen darf man das eben nicht machen. Oder die Geschichte mit Alaba und Stronach bei Stermann & Grissemann: Das ist unzulässig, was da passiert ist, das war ein letztklassiger rassistischer Gag.

derStandard.at: Wie finden Sie die politischen Formate im ORF?

Westenthaler: Grundätzlich nicht so schlecht, aber zum Beispiel die Diskussionssendung mit Scheuch, Kramar und Co. unlängst war doch auch unfassbar. Das war ein Niveau, das in einem Privatfernsehen durchfallen würde. Auf der anderen Seite macht ein Stefan Raab, ein Comedian, eine Demokratieshow in einem privaten Sender, die alle Stückl‘n spielt. Ich hab das sensationell gut gefunden.

derStandard.at: Sollte Politik mehr Show sein?

Westenthaler: Ich habe lieber Unterhaltung gemischt mit Information als eine niveaulose letztklassige Debatte, wo mir die Füße einschlafen.

derStandard.at: Die Auftritte von Frank Stronach haben das Niveau aber auch nicht unbedingt in lichte Höhen gebracht.

Westenthaler: Warum? Jeder Auftritt von Frank Stronach hat bisher Quoten gehabt, wie nie zuvor.

derStandard.at: Weil es so skurril war.

Westenthaler: Nein, weil er anders auftritt, nicht skurril. Das lasse ich nicht gelten. Der Frank Stronach macht eines: Er tritt nicht so auf wie das Establishment, sondern authentisch.

derStandard.at: Indem er Journalisten beschimpft.

Westenthaler: Er hat niemanden beschimpft. Ganz im Gegenteil, er war mit der Ingrid Thurnher sogar per Du: Sagn wiar du, Ingried. Das war großes Kino!

derStandard.at: Eben: Skurril.

Westenthaler: Nein, nicht skurril. Es war außer der Norm, das stimmt und das ist nicht schlecht oder langweilig. Es ist aber so, dass die Menschen das schätzen, dass einer einmal nicht so ist, wie alle anderen auch. Das wird letztlich auch sein großer Vorteil sein bei der Wahl, davon bin ich überzeugt.

derStandard.at: Wir werden es sehen. Stört es Sie, dass Sie von manchen immer noch Hojač genannt werden?

Westenthaler: Ach, der alte Hut. Ich war 1984, als ich die Namensänderung durchführte, in der Schule und wollte Profifußballer werden. Erst 1987 bin ich zur FPÖ gegangen. Dass die Namensänderung mit meinem Politikeinstieg drei Jahre später zu tun haben soll, wie manche immer noch behaupten, ist Schwachsinn.

Zwischen meinen Eltern stand eine Trennung im Raum. Ich war auf der Seite meiner Mutter. Dann habe ich ihren Namen angenommen. Übrigens heute völlig normal, man kann sich das heute sogar aussuchen. Damals war das mit Kosten verbunden.

Ein halbes Jahr später haben sich meine Eltern wieder vertragen, da hätte ich den Namen wieder umändern können. Das hätte aber wieder etwas gekostet. War halt nicht so. Es war mir damals wurscht und es ist mir heute wurscht. Wie jemand heißt, ist außer fürs Passwesen völlig irrelevant.

derStandard.at: Sie haben schon einmal Adieu gesagt, waren dann aber wieder da. Jörg Haider hat das sehr oft so gemacht. Schließen Sie eine Wiederkehr in die Politik diesmal aus?

Westenthaler: Ich habe gelernt, im Leben nichts ganz auszuschließen. Ich habe die Zeit zwischen 2002 und 2006 auch ohne Rückfallserscheinungen zur Droge Politik sehr gut überlebt. 2006 hat mich Jörg Haider zum Wieder-Eintritt gebeten, das war eine außerordentliche Situation. Da es diese Situation kein zweites Mal geben wird, schließe ich die Rückkehr jedoch aus.

(Rainer Schüller, Marie-Theres Egyed, derStandard.at, 20.11.2012)"